Südosteuropa
Sowohl die unvollendeten Transformationsprozesse als auch die neuen Herausforderungen im Hinblick auf die weiteren politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Südosteuropa, insbesondere in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens, werfen eine Vielzahl ungelöster Fragen auf.
Obwohl die Europäische Union seit dem Thessaloniki-Gipfel 2003 immer wieder die „europäische Perspektive" des westlichen Balkans betont, hat seit dem Zusammenbruch Jugoslawiens (1990/91) erst einer der neu entstandenen Staaten eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) erlangt: Slowenien. Wie erklärt sich die Tatsache, dass alle Nachfolgestaaten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien einen Transformationsprozess hin zur Demokratie durchlaufen haben? Welchen zukünftigen Herausforderungen sehen sich diese jungen Staaten gegenüber? Welchen Einfluss spielt die EU bei der Entwicklung von Demokratie und good governance in diesen Staaten?
Inwiefern kann beispielsweise Kroatien, das ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet hat, bereits als konsolidierte Demokratie verstanden werden, zumal das Land bis zum Jahr 2000 unter Franjo Tuđman (1922-1999) als autokratisches System galt? Welche Merkmale charakterisieren die so genannten defekten Demokratien in Südosteuropa? Wie gestaltet sich die Friedenskonsolidierung zwischen Kroaten, Bosniern und Serben? Wie wirkt sich die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos auf die weiterhin starken nationalistischen Tendenzen in Serbien und der Republika Srpska sowie auf die Stabilität der gesamten Region aus? Was bedeutet dies für die fortschreitende EU-Osterweiterung bzw. die mögliche Integration der Westbalkan-Staaten in die EU? Albanien war lange Zeit durch Isolationismus gekennzeichnet, bevor der Transformationsprozess einsetzen konnte. Nach wie vor sieht sich Albanien jedoch mit großen Problemen, wie z. B. einer schlechten Infrastruktur und wirtschaftlichen Ausgangslage, Korruption sowie fehlender Rechtssicherheit, konfrontiert. Welche Bedeutung hat die Mitgliedschaft in der NATO für die genannten Punkte und für die Verhandlungen mit der EU über eine Mitgliedschaft? Inwieweit stellen Mazedonien und Bosnien-Herzegowina mehr oder weniger erfolgreiche Modelle für multiethnisches Zusammenleben dar? Wie sind die bisherigen Ergebnisse der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im „Testgebiet" westlicher Balkan zu bewerten?
Neben der EU beeinflusst Russland nach wie vor die Geschicke der südosteuropäischen Staaten; auch dieser Aspekt soll in der KFIBS-Forschungsgruppe „Südosteuropa" behandelt werden.
Die Arbeitsschwerpunkte der Forschungsgruppe „Südosteuropa" lauten wie folgt:
I. Geografisch:
- Albanien
- Bosnien-Herzegowina
- Kosovo
- Kroatien
- Mazedonien
- Serbien
II. Thematisch:
- Transformationsforschung
- EU-Osterweiterung
- Friedens- und Konfliktforschung sowie Konfliktmanagement und zivile Konfliktbearbeitung
- Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Nation-Building
- Staatsgründung(en) und Staatszerfall unter besonderer Berücksichtigung der historischen Gegebenheiten
Mitglieder der KFIBS-Forschungsgruppe sind:
Beiträge zu diesem Themenbereich:
Der Kosovo im Jahr 2008: Konfusion über die Verteilung von Kompetenzen. Ein Essay über die Ambitionen und Umsetzungsprobleme europäischer (Interessen-)Politik im Kosovo
[Essay]
Deutsche Ausgabe 2/08
Ein halbes Jahr nach der Unabhängigkeitserklärung durch die kosovo-albanische Führung bleibt die internationale Staatengemeinschaft nach wie vor gespalten in ihrer Haltung zum politischen Status des Kosovo. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union konnten sich nicht auf eine gemeinsame Haltung zur Unabhängigkeit einigen, wollen aber mit der neuen EU-Mission EULEX eine führende Rolle beim Aufbau von (rechts-)staatlichen Strukturen im Kosovo einnehmen. Ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates sind die Legitimität dieses Einsatzes sowie die Arbeitsteilung zwischen der EULEX-Mission, der UN-Mission UNMIK und anderen internationalen Akteuren im Kosovo allerdings immer noch umstritten. Ein Großteil der Kosovo-Serben und die politische Führung in Belgrad verweigern die Zusammenarbeit mit der neuen EU-Mission. Für die Stabilität des Gebietes ist die Ausdehnung rechtsstaatlicher Strukturen und Kontrollen auf den serbisch dominierten Norden des Kosovo von zentraler Bedeutung - und somit die wichtigste und gleichzeitig schwierigste Aufgabe für die internationalen Akteure.
Unter Berücksichtigung der Entwicklungen der letzten Jahre und eigener Beobachtungen im Kosovo im Sommer 2008 skizziert dieser Essay die Schwierigkeiten der internationalen Akteure, im Kosovo - nach der Unabhängigkeitserklärung - koordiniert und wirkungsvoll aufzutreten.
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