USA / Transatlantische Beziehungen / NATO
US-Außenpolitik ist nicht erst seit der Amtszeit (2001-2009) von Präsident George W. Bush sowie seit dem völkerrechtlich umstrittenen dritten Golfkrieg (2003) im Fadenkreuz der medialen, politischen und politikwissenschaftlichen Kritik. Amerika fasziniert und provoziert zugleich mit seiner überwältigenden Machtfülle, insbesondere was den militärischen Bereich und dessen Nutzung zur Verwirklichung politischer Ziele und Durchsetzung „nationaler Interessen" anbelangt. Die „Imperial Temptations" (Jack Snyder) fordern nicht nur die Vereinigten Staaten selbst heraus, sondern bergen auch ernst zu nehmende Gefahren für die Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Dementsprechend schwierig gestaltet sich die Perzeption US-amerikanischer Außenpolitik diesseits des Atlantiks - gemeinsame gesellschaftliche und kulturelle Werte (Stichwort: „Transatlantische Wertegemeinschaft") scheinen gefährdeter denn je zu sein. Umso bedeutsamer erscheint in diesem Kontext eine emotionsfreie und nüchterne Debatte über die Grundlinien amerikanischer Außenpolitik (sog. grand strategy), die vor allem die spezifischen innenpolitischen Rahmenbedingungen als Ausgangspunkt für die Analyse und Bewertung der außenpolitischen Ausrichtung der Weltmacht USA in den Blick rücken sollte.
Zudem offenbarten sich unter dem Anpassungsdruck, dem die westlichen Verbündeten angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes ausgesetzt waren, gegensätzliche Vorstellungen über die Zukunft ihrer militärischen Allianz, die das Rückgrat der transatlantischen Partnerschaft bildet. So kulminierten die Konflikte über die künftige Ausrichtung der NATO nicht erst in den konkreten Verhandlungen über eine potenzielle gemeinsame Strategie im Irak oder zuvor in Afghanistan; vielmehr spiegelt die bereits seit 1990 andauernde Debatte über die Anpassung der rechtlichen Grundlage des Verteidigungsbündnisses, sprich des NATO-Vertrages, und eine mögliche bündnistheoretische Einordnung im internationalen System die Komplexität des Diskurses in der transatlantischen Kooperation wider.
Ausgehend von dieser Problematik zwischen den westlichen Staaten soll im Rahmen der KFIBS-Forschungsgruppe nach möglichen Auswegen aus dem Dilemma der zunehmend konträren Weltordnungsvorstellungen und nach geeigneten Maßnahmen gegen die schleichenden Entfremdungsprozesse zwischen Amerika und Europa/EU gesucht sowie zur Förderung eines neuen transatlantischen Dialogs - unter Berücksichtigung der gewandelten politischen Bedingungen - beigetragen werden.
Die Arbeitsschwerpunkte der Forschungsgruppe „USA/Transatlantische Beziehungen/NATO" lauten wie folgt:
- US-amerikanische Innen-, Außen- und Sicherheitspolitik
- Transatlantische Beziehungen - insbesondere NATO-EU-Beziehungen, deutsch-amerikanische Beziehungen sowie transatlantische Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
- US-amerikanische Weltordnungsvorstellungen
- Regionale Ordnungs- und militärische Interventionspolitik der USA
- Das Verhältnis von Politik und Religion in den USA; der Faktor Religion in der US-Außenpolitik
- Interessengruppen im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der Vereinigten Staaten von Amerika, besonders im Bereich der auswärtigen Politik
- Amerikas „Globaler Krieg gegen den Terrorismus" (Global War on Terrorism [GWOT]) und Politik der weltweiten Demokratieförderung
- Die Transformation der NATO seit 1990: de jure vs. de facto - die Atlantische Allianz im Spannungsfeld zwischen militärisch-institutioneller Transformation und Vertragsentwicklung
- US-amerikanischer Neokonservatismus - Herkunft, Ideengeschichte und Bedeutung für die Außenpolitik der USA
- Der USA-Iran-Konflikt
- Nah- und Mittelostpolitik der USA
Mitglieder der KFIBS-Forschungsgruppe sind:
Beiträge zu diesem Themenbereich:
EU and NATO Efforts to Counter Piracy off Somalia: A Drop in the Ocean?
[Commentary]
Deutsche/Englische Ausgabe 2/09
Piracy off the coast of Somalia has been a simmering problem for years and has skyrocketed in 2008, when 111 out of 293 total attacks world-wide were carried out in the waters off Somalia. The Somali coastline has thus become the world's worst piracy area. The increase in attacks and audacity of pirate action drew high international attention to the vast coastal area and prompted unprecedented anti-piracy measures. Yet piracy off Somalia remains a serious concern and can only be tackled onshore, as it is a symptom of a much bigger problem: the lack of a functional central government in Somalia since 1991, the ongoing conflict, and the horrific humanitarian crisis. This commentary intends to shed some light on the piracy problem, before discussing current EU and NATO responses to it.
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Das Vertrauensproblem im Bündnisfall der NATO im Untersuchungszeitraum 1949 bis 1989/90 aus theoretischer Perspektive: Eine kritische Auseinandersetzung mit der militärischen Beistandspflicht im westlichen Bündnis
[Analyse]
Deutsche/Englische Ausgabe 2/09
Der Beitrag „Das Vertrauensproblem im Bündnisfall der NATO im Untersuchungszeitraum 1949 bis 1989/90 aus theoretischer Perspektive" beleuchtet die „defection"-Gefahr bei Kooperation im Politikfeld Sicherheit. Das Vertrauensproblem unter den staatlichen Akteuren wird am Beispiel der militärischen Beistandspflicht im Bündnisfall der NATO für den Zeitraum des Ost-West-Konflikts untersucht.
Anhand der neorealistischen und neoliberal-institutionalistischen Theorie der Internationalen Beziehungen wird gezeigt, welche Aspekte die Zusammenarbeit in einem Bündnis beeinträchtigen und welche Lösungsansätze geboten erscheinen, um diesem Problem zu entgehen.
Abschließend wird deutlich, dass aufgrund der stark institutionalisierten Organisation der NATO das Vertrauensproblem unter den Bündnispartnern stark reduziert werden konnte, sodass letztlich die militärische Beistandspflicht unter den Verbündeten glaubhaft - sowohl nach innen als auch nach außen - gewährleistet werden konnte.
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Kontinuität oder Diskontinuität britischer (Labour-)Politik nach der Ära Blair? Die innen- und außenpolitische Agenda zu Beginn der Amtszeit Browns – Strategien, Programme, Perspektiven
[Studie]
Deutsche Ausgabe 1/08
Mehr als ein Jahr nach dem Amtswechsel in No. 10 Downing Street und der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch den „neuen" britischen Premierminister Gordon Brown wird der einstiege Schatzkanzler noch immer an den politischen Erfolgen und Misserfolgen seines Vorgängers Tony Blair gemessen. Mit einem solchen Vergleich geht für gewöhnlich auch die Frage nach Parallelen und Veränderungen in der innen- wie außenpolitischen Agenda der Labour Party einher. Welche Strategien, Programme und Perspektiven vertritt die Partei unter Brown - und was unterscheidet sie heute von ihren früheren politischen Zielen unter Blair? Hat Labour mit dem vorzeitigen Wechsel an der Parteispitze womöglich einen neuen innen- und/oder außenpolitischen Kurs eingeschlagen?
Die vorliegende Studie beleuchtet die innen- und außenpolitischen Kontinuitäten bzw. Diskontinuitäten britischer (Labour-)Politik. Der Fokus der Analyse richtet sich in diesem Kontext weniger auf den verheerenden Schwund an öffentlicher Unterstützung durch die einstiege Wählerschaft Labours als vielmehr auf einen systematischen Vergleich der jeweiligen Schwerpunktsetzungen beider Staatsmänner und ihrer politischen Weggefährten.
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Die NATO am Tag eins nach Bukarest – Ernüchterung statt Neubeginn
[Journalistischer Kommentar]
Deutsche Ausgabe 1/08
Dieser Kommentar berührt zwei der Forschungsfelder der politikwissenschaftlichen Teildisziplin Internationale Beziehungen; er ist innerhalb des besagten Teilgebietes thematisch den Forschungsfeldern „Transatlantische Beziehungen" und „Transformationsforschung" zuzuordnen. Der vorliegende - journalistische - Kommentar beleuchtet diesen Themenkomplex in Bezug auf die Vertragsentwicklung der North Atlantic Treaty Organization (NATO). Ferner fokussiert er die Fortentwicklung des Nordatlantikvertrages durch die so genannten Strategischen Konzepte der 1990er-Jahre sowie die aktuellen Beschlüsse des Bündnisses.
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Deutschland und die USA im „Krieg gegen den Terror“: extraordinary renditions als Belastung für die transatlantische Kooperation?
[Analyse]
Deutsche Ausgabe 2/07
Die Debatte über Geheimdienstgefängnisse und CIA-Flüge im Rahmen so genannter extraordinary renditions stellt die transatlantische Kooperation vor neue Herausforderungen. Die Bush-Administration verteidigt ihre bisherige Vorgehensweise bei der Terrorbekämpfung als notwendige politische Maßnahme. Die deutsche Bundesregierung hingegen betont die Notwendigkeit der Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Vorwürfe auf beiden Seiten des Atlantiks gefährden dabei die gemeinsame Verständigung über die transatlantischen Werte im Allgemeinen und die transatlantische Geheimdienstkooperation im Besonderen. Unterschiedliche Bedrohungsperzeptionen und der politische Diskurs über die Praxis der renditions entwickeln sich zunehmend zu einer ernst zu nehmenden Belastung für die transatlantische Anti-Terror-Kooperation.
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Globale NATO oder globale Partnerschaften?
[Analyse] (Deutsche Übersetzung des englischen Originaltitels!)
Englische Ausgabe 4/06
NATO needs to define its global purpose if it wishes to address global threats. What is the prospect of NATO going global and how will it affect NATO's future course?
In the run-up to the NATO Summit in Riga in November 2006, a debate on both sides of the Atlantic has now evolved over NATO's global engagement that touches on the very foundations of NATO's original purpose and definition. Critically, the debate is no longer about whether NATO should go "out of area or out of business" but whether the Atlantic Alliance should enlarge on a global level from Vancouver to Tokyo and Wellington. In order to place this debate into the recent historical context of the alliance, this article examines U.S.-European security relations since 9/11 within the institutional framework of NATO and, subsequently, draws conclusions for the future role of the Atlantic Alliance. As the transatlantic community faces security threats of inherently global nature, such as internationally organized terrorism and crime, proliferation of weapons of mass destruction (WMD), collapse or lack of state structures in certain regions, and ruptures in the stable supply of energy resources, NATO will have to define its role as a global security actor if it wishes to avoid becoming a mere service provider of security.
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„Auge um Auge, Zahn um Zahn“: Im Irak dreht sich die Spirale der Gewalt unaufhörlich weiter
[Kommentar]
Deutsche Ausgabe 3/05
Die US-amerikanische Irak-Politik steht mittlerweile an einer Weggabelung: Entweder nehmen die USA weiterhin in Kauf, im Irak zu bleiben und Tag für Tag immer mehr Soldaten und Soldatinnen zu verlieren, oder es beginnt eine neue Phase des sukzessiven Rückzugs aus dem nach wie vor instabilen Land (Stichwort: „Exit-Strategie"). Die bisherige politische Bilanz jedenfalls kann die militärischen Erfolge vergangener Tage nicht mehr so ohne weiteres aufwiegen. Letztere sind zurzeit nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Der vorliegende Kommentar versucht daher, ein realistisches Bild von der aktuellen strategischen Lage im Zweistromland zu zeichnen.
[Hinweis: Dieser Kommentar wurde erstmals am 27.9.2005 im Internet unter http://www.dias-online.org/114.0.html publiziert. Veröffentlichungsort: Düsseldorfer Institut für Außen- und Sicherheitspolitik e. V. (DIAS).]
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Ist die Anwendung der US-Sicherheitsstrategie im Irak gescheitert?
(Analyse)
Deutsche Ausgabe 1/05
Ein Rückblick – Vor dem Hintergrund der konkreten Anwendung der National Security Strategy (NSS) von 2002 auf den dritten Golfkrieg (2003) beleuchtet die Analyse die militärstrategische Lage im Irak und schließt dabei die dortigen Entwicklungen bis Ende 2004 ein. Im Zuge der Operation Iraqi Freedom wurden die NATO wie die transatlantischen Beziehungen insgesamt auf eine harte Probe gestellt. So setzt sich die strategische Analyse zum Ziel, auf folgende Fragen Antworten zu finden: Kann die US-Sicherheitsstrategie im Irak als gescheitert angesehen werden? Welchen Nutzen hat die so genannte Bush-Doktrin – und wo liegen ihre Grenzen? Wie ist das operative militärische Handeln der USA im Irak zu bewerten?
Beitrag verfasst von:
Has the Implementation of the US Security Strategy failed in Iraq?
[Abstract]
Englische Ausgabe 1/05
Hinweis: Dieser Abstract bezieht sich auf die deutschsprachige KFIBS-Analyse von Sascha Arnautović mit dem Titel „Ist die Anwendung der US-Sicherheitsstrategie im Irak gescheitert?", die in der „Deutschen Ausgabe 1/05" veröffentlicht wurde.
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